1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Website sowie der Application Platform (nachfolgend „Plattform“) der doppelt.digital GmbH, Im Mediapark 5, 50670 Köln (nachfolgend „Anbieter“).
Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Leistungsbeschreibung
Die Plattform stellt Werkzeuge und Infrastruktur für die Entwicklung, den Betrieb und die Veröffentlichung von Softwareprojekten bereit. Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils gebuchten Tarif bzw. der individuellen Vereinbarung und der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website.
Soweit nicht anders vereinbart, erbringt der Anbieter die Leistungen als SaaS- bzw. Cloud-Dienst. Der Nutzer erhält keinen Anspruch auf eine bestimmte technische Umsetzung, solange der vereinbarte Funktionsumfang im Wesentlichen erbracht wird.
3. Registrierung und Zugang
Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten geheim zu halten. Er haftet für alle Aktivitäten, die unter seinem Account erfolgen, soweit er diese zu vertreten hat.
Der Anbieter kann den Zugang sperren oder einschränken, wenn ein Verstoß gegen diese Bedingungen, gegen geltendes Recht oder eine Gefährdung der Plattform oder Dritter vorliegt oder droht.
4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer darf die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser Bedingungen nutzen. Insbesondere ist es untersagt,
- rechtswidrige, belästigende oder schädliche Inhalte zu speichern oder zu verbreiten,
- die Sicherheit, Verfügbarkeit oder Integrität der Plattform zu beeinträchtigen,
- Zugänge unbefugt Dritten zu überlassen oder zu missbrauchen,
- automatisierte Zugriffe in einer Weise vorzunehmen, die den Betrieb unangemessen belastet.
Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass von ihm eingebrachte Inhalte, Code und Konfigurationen keine Rechte Dritter verletzen und den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.
5. Inhalte und Code-Ownership
Inhalte, Quellcode und Daten, die der Nutzer in die Plattform einbringt oder dort erzeugt, verbleiben – soweit gesetzlich zulässig und nicht anders vereinbart – beim Nutzer bzw. den jeweiligen Rechteinhabern.
Der Anbieter erhält lediglich die für den Betrieb der Plattform erforderlichen Nutzungsrechte (z. B. Speicherung, Verarbeitung, Backup, Deployment). Eine weitergehende Nutzung durch den Anbieter erfolgt nicht, soweit nicht gesondert vereinbart.
Plattform-Software, Dokumentation, Marken und Designs des Anbieters bleiben geistiges Eigentum des Anbieters bzw. seiner Lizenzgeber.
6. Verfügbarkeit und Änderungen
Der Anbieter strebt eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit an, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Wartungsarbeiten, Updates und Störungen können die Nutzung vorübergehend einschränken.
Der Anbieter kann Funktionen weiterentwickeln, anpassen oder – mit angemessener Vorlaufzeit, soweit zumutbar – einstellen, sofern dadurch der Vertragszweck nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.
7. Vergütung
Soweit entgeltliche Leistungen in Anspruch genommen werden, gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise bzw. die gesondert vereinbarten Konditionen. Rechnungsstellung und Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus dem jeweiligen Tarif oder der Einzelvereinbarung.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Eine Garantie wird nur übernommen, wenn sie ausdrücklich als solche bezeichnet ist.
9. Laufzeit und Kündigung
Soweit nicht anders vereinbart, kann der Nutzer den Account jederzeit beenden. Der Anbieter kann den Vertrag bzw. den Zugang bei Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich kündigen, insbesondere bei erheblichen Pflichtverletzungen.
Nach Beendigung kann der Anbieter den Account und zugehörige Daten löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Der Nutzer ist selbst für rechtzeitige Exporte seiner Daten verantwortlich.
10. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.
11. Änderungen dieser Bedingungen
Der Anbieter kann diese Nutzungsbedingungen anpassen, wenn dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Hinweis, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen; hierauf wird im Hinweis gesondert hingewiesen.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Köln, soweit gesetzlich zulässig.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Kontakt
Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen: kontakt [at] doppelt-digital.de